Hans-Dieter Sill, 29.06.2021

 Gedanken zum Buch „Die Selbstgerechten“ von Sahra Wagenknecht

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Begriffliche Probleme

Die Wörter „linksliberal“ und „Linksliberalismus“ spielen in diesem 12. Buch von Sahra Wagenknecht eine zentrale Rolle. Sie grenzt sich aber von der üblichen Verwendung dieser Wörter ab, die für eine politische Strömung stehen, die Liberalismus und Elemente linker Politik verbindet, ohne dass sie klar sagt, was diese Wörter nun bei ihr bedeuten sollen. Linksliberale sind für sie weder linke Liberale noch liberale Linke. Dieses begriffliche Verwirrspiel trägt nicht zum Verständnis des Buches bei.

Zudem kommen diese Wörter in der Alltagssprache sehr selten vor. Nach dem digitalen Wörterbuch der deutschen Sprache (DWDS) hatte das Wort „linksliberal“ im DWDS- Zeitungskorpus, der ca. 6,3 Mrd. Wörter (Tokens) enthält, im Jahr 2018 eine Häufigkeit von 282, 2019 von 237 und 2020 von 186, während das Wort „Linksliberalismus“ 2018 lediglich 12-mal, 2019 4-mal und 2020 nur zweimal auftrat.

Ein weiterer zentraler Begriff ist der des „Lifestyle-Linken“, ein offensichtlich von ihr kreierter Neologismus (S. 25). Es werden im ganzen Buch nur sehr wenige konkrete Personen benannt, die solche Lifestyle-Linke seien, sondern es gibt nur viele pauschale Aussagen. So meint Wagenknecht, dass das öffentliche Bild der gesellschaftlichen Linken heute von einem solchen Typus dominiert wird und er in Reinform in den grünen Parteien aber auch in „sozialdemokratischen, sozialistischen und anderen linken Parteien … in den meisten Ländern zur dominierenden Strömung geworden“ ist (S. 25). Besonders problematisch an diesem Begriff ist aus meiner Sicht, dass damit nicht einzelne Auffassungen von Personen charakterisiert, sondern Personen und Personengruppen als Ganzes mit einem Etikett versehen in eine Schublade gesteckt werden. Es gibt unter Feministinnen garantiert neben radikalen auch Vertreterinnen mir ausgewogenen Ansichten.

Zur Charakterisierung von Lifestyle-Linken verwendet Wagenknecht u. a. ihre Verortung in einer bestimmten Wohnumgebung. So wohnt nach ihrer Aussage der „typische Lifestyle-Linke … in einer Großstadt oder zumindest einer schicken Unistadt“ hat „ein abgeschlossenes Universitätsstudium, … und achtet auf biologisch einwandfreie Ernährung“ (S. 27).

Sehr verschwommen ist auch, was Sahra Wagenknecht unter „links“ versteht. So zählt sie etwa zu Linken u. a. auch Bill Clinton, Tony Blair sowie sozialdemokratische und grüne Parteien. Offensichtlich ist für sie das wesentliche Kriterium für eine linke Haltung der Einsatz für soziale Ziele, das Streben nach mehr Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit (S. 23). Dies macht sie insbesondere bei der „traditionellen Linken“ aus. Die „traditionelle Linke“ wollte die Menschen vor „Armut, Demütigung und Ausbeutung … schützen, ihnen Bildungschancen und Aufstiegsmöglichkeiten eröffnen … und glaubte an die politische Gestaltungsfähigkeit im Rahmen des demokratischen Nationalstaates und daran, dass dieser Staat Marktergebnisse korrigieren kann und muss “ (S. 23). Traditionelle Linke gibt es nach Wagenknecht heute vor allem in den Gewerkschaften, in sozialdemokratischen Parteien und teilweise bei den Demokraten in den USA. Erstaunlicherweise ist bereits an dieser Stelle, wie auch im ganzen Buch, von revolutionären Bestrebungen zu Überwindung des kapitalistischen Wirtschaftssystems als Bestandteil der Ziele vieler linker Kräfte und als Grundvoraussetzung für alle Forderungen nach sozialer Gerechtigkeit keine Rede.

Das Wort „links“ verwendet Wagenknecht also einerseits in sehr weitem Sinne für soziales Engagement und andererseits grenzt sie ihn von Bestrebungen zu revolutionären gesellschaftlichen Veränderungen ab. Dadurch wird das Wort verwässert.

Mit Problemen verbunden ist ebenfalls der von ihr oft verwendete Begriff „Identitätspolitik“. Peter Weissenburger (2020) erläutert seine Entstehung und seine heutige Hauptverwendung im Deutschen als Kampfbegriff. Er schreibt: „Wer einer Spaltung entgegenwirken will, wer eine wirkliche Debatte möchte, verzichtet besser auf einen Begriff, der nur dazu in der Lage ist, zu spalten und lächerlich zu machen. Es sei denn, genau das wäre die Intention: ein Feindbild im eigenen Lager zu schaffen.“

Aufgrund der genannten begrifflichen Probleme bleiben viele der Aussagen im Buch von Sahra Wagenknecht mehrdeutig, unklar oder missverständlich. Obwohl sie nachdrücklich dafür plädiert, dass sich Politiker auch verständlich für Nichtakademiker ausdrücken sollten, erreicht sie mit ihren Sprachverwirrungen genau das Gegenteil.

Aussagen zur Partei „Die Linke“ und ihren Mitgliedern

Dies zeigt sich auch an den Reaktionen aus den Reihen der Partei „Die Linke“. Ihre Mitglieder fühlen sich offensichtlich immer angesprochen, wenn Wagenknecht die Worte „links“ oder „Linke“ verwendet. In den meisten Fällen sind aber andere gemeint. So betreffen etwa alle von ihr angeführten extremen Beispiele für feministische und antirassistische Aktivitäten keine Vertreter der Linkspartei. Bereits nach ihrer oben genannten milieubezogenen Verortung eines Lifestyle-Linken, können sich bestimmt über 90 % ihrer Mitglieder zurücklehnen, da sie nicht zu dieser Beschreibung passen. Dies betrifft z. B. auch den sehr erfolgreichen Vertreter der Linken in Baden-Württemberg Luigi Pantisano, der in einem Interview der taz sagt, dass er die Aussagen zu den Lifestyle-Linken persönlich nimmt (https://taz.de/Linken-Politiker-ueber-Sahra-Wagenknecht/!5764666/).

Die Bemerkungen zur Partei „Die Linke“ bleiben meist auf einer pauschalen Ebene. So behauptet Sahra Wagenknecht, dass „Die Linke“ 2007 noch auf der Grundlage eines traditionellen Verständnisses von „links“ begründet wurde, dass aber diejenigen, die an dieser Tradition festhalten möchten, in den Parteigremien immer weniger Einfluss haben (S. 24). Nach der Bundestagswahl von 2009 hätte sich die Wählerschaft verändert, weil die Parteiführung auf Themen und Gestus der Lifestyle-Linken zu setzen begann. Heute wäre die Linkspartei überwiegend eine Akademikerpartei (S. 42). Nach ihrer Meinung hat die deutsche Linkspartei „nach der Übernahme der Parteispitze durch Lifestyle-Linke ihre Wähler aus der unteren Mitte und unter den Ärmeren mehr und mehr verloren (S. 47).

Konkrete Beispiele, Analysen von Parteibeschlüssen, Dokumenten oder Reden werden nicht präsentiert. Nur an zwei Stellen wird ein konkreter Bezug zu Politikern der Linken hergestellt. Einmal wird im Zusammenhang mit den Protesten von Gelbwesten in Frankreich „der damalige Vorsitzende einer deutschen linken Partei, dessen Namen heute zu Recht vergessen ist“ (S.37) mit einer von Wagenknecht abweichenden Meinung zitiert. Trotz der unvollständigen Literaturangabe (ND Online, 05.21.2018), was häufiger vorkommt, habe ich ermittelt, dass Bernd Riexinger gemeint ist, der hier herabwürdigend erwähnt wird. Er stammt aus einer Arbeiterfamilie, hat keine universitären Abschluss, lebte bis 1993 in einem Dorf, hatte und hat aktive Beziehungen zu Arbeitern und ist somit partout kein Lifestyle-Linker, auch wenn er mal einen alten Porsche gefahren hat.

An der anderen Stelle wird die „frühere Vorsitzende der deutschen Linkspartei“ mit einer durchaus kritikwürdigen Aussage ohne exakte Quellenangabe zitiert (S. 39). Da ich keinen Zugang zum Online-Archiv der genannten Zeitschrift (taz) habe, konnte ich nicht ermitteln wer und in welchem Zusammenhang diejenige diese Aussage machte.

Das Buch enthält also insgesamt keine konkrete und fundierte Auseinandersetzung mit der Partei „Die Linke“ und sollte deshalb in ihren innerparteilichen Debatten nicht überbewertet werden.

Zum Linksliberalismus

Im mit 40 Seiten umfangreichsten Kapitel setzt sich Wagenknecht mit den Erscheinungsformen und Folgen des Linksliberalismus auseinander, den sie als Weltbild der Lifestyle-Linken ansieht. Bestandteil dieser „einflussreichsten Erzählung“ (S. 138, wieder ein Wort mit neuer Bedeutung) in der akademischen Mittel und Unterschicht sind aus ihrer Sicht (S. 99 ff):

• Eintreten für Vielfalt, Weltoffenheit, Modernität, Klimaschutz, Liberalität, Toleranz, Individualität und Selbstverwirklichung
• besondere Betonung von Fragen der Abstammung, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung, der Sprache und Regeln korrekter Ausdrucksweise
• Kampf gegen Nationalismus, Rückwärtsgewandtheit, Provinzialität, Rassismus, Sexismus, Homophobie, Islamophobie
• wenig Interesse an sozialökonomischen Problemen

Der Linksliberalismus ist nach ihrer Auffassung neu verpackter Neoliberalismus und damit wesentliche Stütze der gegenwärtigen kapitalistischen Gesellschaft. Er entfremdet die in ihm verankerten linken Parteien von „der traditionellen Mittelschicht, der Arbeiterschaft und den ärmeren Nichtakademikern, die sich von der linksliberal-weltbürgerlichen Erzählung weder sozial noch kulturell angesprochen fühlen, sondern sie – zu Recht! – als Angriff auf ihre Lebensbedingungen, ihre Werte, ihre Traditionen und ihre Identität empfinden.“ (S. 139)

Diese undifferenzierten und zugespitzten Formulierungen verstärkt durch einen apodiktischen Stil sind ein Affront gegen alle gegenwärtigen außerparlamentarischen Bewegungen, die sich selbst als progressiv und links verstehen und gegen negative Erscheinungsformen gesellschaftlicher Zustände zahlreiche Aktivitäten entwickeln. Sie verstößt damit gegen einen Grundsatz politischer Meinungskultur, von Gemeinsamkeiten auszugehen und dann die Unterschiede durchaus deutlich herauszustellen. Man kann nicht davon ausgehen, dass die so Angegriffenen und Diffamierten sich bewusst sind, objektiv zum Erhalt des Systems beizutragen. Die pauschale Verurteilung einer ganzen gesellschaftlichen Gruppe nur aufgrund von extremen Auswüchsen einzelner Aktivitäten, ignoriert die persönlichen Vorstellungen vieler Mitglieder der Gruppe. Damit stellt sie sich ins Abseits, was zahlreiche Kommentatoren sehr deutlich formulieren (Becker 2021, Tokas 2021).

Es ist eine Illusion zu glauben, dass alleine die Arbeiterklasse aus sich heraus die politischen Aktivisten hervorbringt, die die Gesellschaft verändern können. Dazu waren und sind immer linksorientierte (im wahren Sinne des Wortes) Vertreter aus der Schicht der Intelligenz erforderlich, die vor allem in dem von Wagenknecht an den Pranger gestellten Milieu zu finden sind.

Zu Problemen der Migration und rechten Wahlerfolgen

Diese beiden Kapitel umfassen insgesamt 60 Seiten und ich habe sie mit Interesse gelesen. Die Aussagen zu den Problemen sind diesmal sehr konkret, mit zahlreichen Quellenangaben belegt und enthalten viele interessante Fakten und Überlegungen, insbesondere auch zu Entwicklungen in anderen Ländern. Dies sollte Anlass zu gründlichen Diskussionen in der Linken sein. Dabei geht es Wagenknecht vor allem um die Feststellung der aktuellen Zustände. Zu der Frage, welche Schlussfolgerungen daraus für die Politik der Linken abgeleitet werden sollten, kommen von ihr nur in Bezug auf die Migrationsproblematik wenige, bereits bekannte Anregungen.

Das Hauptproblem linker Kräfte, die die Gesellschaft verändern wollen, ist, wie man Sahra Wagenknecht zustimmen kann, die Abwendung von großen Teilen der Arbeiterschaft und unterer Schichten von den Politikangeboten linker Kräfte und die Hinwendung zu rechten Parteien. Um dies aufzuhalten und umzukehren sind gewaltige Kraftanstrengungen und radikale Veränderungen der politischen Bestrebungen erforderlich. Dazu zählen aus meiner Sicht:

• Aufbau einer wirksamen medialen Gegenmacht zur Aufdeckung der Wirkungsmechanismen des Finanzkapitalismus, der Darstellung der tatsächlichen Lage und den Problemen der Arbeiterschaft und anderen gesellschaftskritischen Grundfragen, wozu mir ein linker TV-Kanal unumgänglich erscheint,
• Konzentration des politischen Kampfes auf die Hauptschlagadern des Wirtschaftssystems, die Börsen, und die Hauptquelle der weltweiten Kriegsgefahr, die Rüstungsindustrie,
• Entwicklung von realistischen Konzepten für eine nachkapitalistische Wirtschaftsordnung,
• Entwicklung von Konzepten zur massiven ökonomischen und politischen Unterstützung der Dritten Welt, zum Beispiel durch eine Solidaritätsabgabe von 2 % auf alle größeren kommunalen und privaten Investitionsvorhaben,
• Versammlung aller linken revolutionären Kräfte hinter diesen politischen Kämpfen und konzeptionellen Aufgaben.

Zur Dialektik und dem Identitätsprinzip von Hegel

Sahra Wagenknecht hat mit ihrem ersten Buch (Vom Kopf auf die Füße?), ihrer Magisterarbeit im Fach Philosophie in Groningen unter Betreuung von Hans Heinz Holz, nachgewiesen, dass sie die höchst anspruchsvollen Überlegungen von Hegel erfassen, interpretieren und auf die Hegelkritik des jungen Marx anwenden kann.

Leider hat sich Sahra Wagenknecht in ihren weiteren Publikationen von der Hegelschen Denkweise immer weiter entfernt. Nach dem Identitätsprinzip von Hegel ist alles Werdende nur als Einheit gegensätzlicher Momente zu begreifen. So müssen etwa die Probleme der Haltung zu Fremden oder des Verhaltens von Arbeitern z. B. als Verhältnis von Akzeptanz und Inakzeptanz, Zufriedenheit und Unzufriedenheit, Annäherung der Kulturen und Ausprägung der kulturellen Eigenständigkeit, Aufgeschlossenheit und Reserviertheit gegenüber Fremdem, Anerkennungspolitik und Verteilungspolitik (Nancy Fraser) sowie anderen Verhältnissen diskutiert werden. Alles andere ist äußerlich und einseitig.

Zu den ökonomischen Vorstellungen von Wagenknecht

Auf den Seiten 66-78 stellt sie in knapper und treffender Weise den ökonomischen und sozialen Abstieg in den westlichen Industriestaaten seit den siebziger Jahren dar und belegt dies mit zahlreichen Quellen. Dies wird in den Kapiteln zehn und elf noch weiter vertieft und auf die Degeneration in der Entwicklung der Demokratie ausgedehnt.

Zur Herstellung demokratischer Verhältnisse und Änderung der wirtschaftlichen Machtstrukturen als Voraussetzung für gesellschaftlichen Fortschritt sieht Wagenknecht als Lösung das ordoliberale Konzept einer Marktwirtschaft ohne Konzerne an (S. 264). Eine Realisierung dieses Konzeptes sieht sie in den sozialen und ökonomischen Verhältnisse in den sechziger und siebziger Jahren der Bundesrepublik, die aus ihrer Sicht wiederhergestellt werden sollten. Diese rückwärtsgewandte Zukunftsvorstellung, die sie als linkskonservativ bezeichnet, ist eine bürgerliche Utopie, eine Affirmation kapitalistischer Produktionsverhältnisse und damit eine Abwendung vom Marxismus und insbesondere der Marxschen Werttheorie (Wendl 2021).

Es bleibt zudem offen, wie ein solcher transformatorischer Prozess realisiert werden soll. Man kann wohl nicht davon ausgehen, dass die globalen Konzerne freiwillig auf ihre Vormachtstellung verzichten und der Staat sich von einem Instrument zur Durchsetzung ihrer Interessen zu einem konzernfeindlichen Regierungssystem verändert.

Was im Buch nicht vorkommt, aber vorkommen sollte

Obwohl es zahlreiche Möglichkeiten gibt, wie etwa bei der kurz gefassten Geschichte der Arbeiterbewegung oder der Entwicklung der politischen und ökonomischen Verhältnisse in Deutschland nach 1945 gibt es im Buch von Sahra Wagenknecht keinerlei Bemerkungen zu kommunistischen Parteien, zum Antikommunismus in der BRD oder zu Entwicklungen in der DDR. So stellt sie etwa auf Seite 133 fest, dass der Paragraf 175 Strafgesetzbuch in Deutschland erst 1994 abgeschafft wurde, erwähnt aber mit keinem Wort, dass ein entsprechender Paragraf in der DDR bereits 1988 abgeschafft und seit Ende der fünfziger Jahre nicht mehr angewendet wurde.

In der angegebenen weiterführenden Literatur sowie in den 158 Anmerkungen mit Literaturhinweisen gibt es nur einen Verweis auf einen Artikel im ND und keinen einzigen auf Arbeiten von Hegel, Marx und Engels sowie auf Dokumente der Linken und insbesondere auf Publikationen der Rosa-Luxemburg-Stiftung mit ihrem Institut für Gesellschaftsanalyse, von dem zahlreiche und tiefgründige Publikationen zu Krisen und zur Transformation kapitalistischer Gesellschaften veröffentlicht wurden (z. B. Dellheim et al. 2021, Azzellini 2021).

Fazit

Das Buch von Sahra Wagenknecht enthält zahlreiche interessante Fakten und viele diskussionswürdige Überlegungen und Vorschläge. Diese positiven Elemente werden aber massiv überlagert von unklaren und missverständlichen Begriffsbildungen, unnötigen und oft unbegründeten massiven Angriffen gegen politische Aktivisten, einer undialektischen Grundhaltung, einer Geschichtsvergessenheit revolutionärer Bewegungen, einer rückwärtsgewandten politisch-ökonomischen Theorie und nicht zuletzt auch einem apodiktischen und oft redundantem Stil. Die Publikation ist als wissenschaftliche Quelle oder als Sachbuch wenig geeignet.

Möglicherweise erklären sich die rationalen Ungereimtheiten aus ihrer emotionalen Befindlichkeit des Nicht-Verstanden-Werdens bzw. der persönlichen Verletzungen, die sie zum Schreiben des Buches veranlassten. Darauf deutet auch die Überschrift ihres ersten Abschnitts hin: „Emotionen ersetzen Argumente“.

Literaturverzeichnis

Azzellini, Dario (2021): Mehr als Arbeitskampf! Workers weltweit gegen Autoritarismus, Faschismus und Diktatur. 1. Auflage. Hamburg: VSA.

Becker, Tobias (2021): Ein bisschen größenwahnsinnig. In: Spiegel, 16.04.2021. Online verfügbar unter https://www.spiegel.de/kultur/literatur/sahra-wagenknecht-ueber-identitaetspolitik-und-fridays-for-future-die-selbstgerechte-a-051fe51e-6a19-4f2a-ad93-c58b79593fad, zuletzt geprüft am 27.06.2021.

Dellheim, Judith; Demirovic, Alex; Pühl, Katharina; Sablowski, Thomas; Solty, Ingar (2021): Auf den Schultern von Karl Marx. 1. Auflage. Münster: Westfälisches Dampfboot.

Krischke, Wolfgang (2021): Zum Begriff des linksliberalen Milieus. Hg. v. F.A.Z. Online verfügbar unter https://www.faz.net/aktuell/karriere-hochschule/zum-begriff-des-linksliberalen-milieus-17165031.html, zuletzt aktualisiert am 28.01.2021, zuletzt geprüft am 23.06.2021.

Tokas, Dafni (2021): Ein Feindbild ist kein Gegenprogramm. Sahra Wagenknecht teilt in „Die Selbstgerechten“ gegen die Falschen aus. In: Literaturkritik.de, Juni 2021 (6). Online verfügbar unter https://literaturkritik.de/wagenknecht-die-selbstgerechten,27903.html, zuletzt geprüft am 27.06.2021.

Weissenburger, Peter (2020): Identitätspolitik versus Klassenkampf: Etablierter Kampfbegriff. In: TAZ, 31.07.2020. Online verfügbar unter https://taz.de/Identitaetspolitik-versus-Klassenkampf/!5699582/, zuletzt geprüft am 27.06.2021.

Wendl, Michael (2021): Sahra Wagenknecht: Zurück zum guten alten Kapitalismus. Ist so Gerechtigkeit machbar? Wagenknecht bezieht sich positiv auf den Ordoliberalismus. Hg. v. oxiblog.de. Online verfügbar unter https://oxiblog.de/wagenknecht-zurueck-zum-guten-alten-kapitalismus/, zuletzt geprüft am 27.06.2021.