Zitate und Gedanken zu Moulian (2003): Ein Sozialismus für das 21. Jahrhundert

Das Buch vermittelt einen guten Eindruck vom Denken und Handeln linker Theoretiker und Politiker in Lateinamerika. Es werden die verheerenden Auswirkungen des theoretischen und politischen Versagens der Linken in Russland, insbesondere Lenins, deutlich. Vor diesem Hintergrund ist die konsequente Ablehnung revolutionärer Gewalt und restriktiver staatlicher Maßnahmen gegen die Gegner einer revolutionären Umwälzung verständlich.

Leider verlässt der Autor bei seinen Vorschlägen für eine künftige Wirtschaftsordnung den Boden des Marxismus. Er hält die privatkapitalistische Wirtschaftsweise für effektiver als die nichtkapitalistische und begründet dies mit fragwürdigen Argumenten.

Es wird deutlich, dass die linken Bewegungen und insbesondere die gegenwärtig aktiven Bewegungen in Lateinamerika eine fundierte philosophische Grundlage und realistische Konzepte für eine nachkapitalistische Gesellschaft benötigen, um nicht langfristig zu scheitern.

Analyse von Schriften der RLS

Es werden drei Schriften analysiert, die von Mitarbeitern des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa Luxemburg Stiftung verfasst bzw. mitverfasst wurden. Die Schriften befassen sich mit grundlegenden Fragen der Strategie der Partei DIE LINKE, insbesondere in Vorbereitung auf die Bundestagswahlen 2021. Wie in einem Beitrag deutlich wird, basieren die Vorschläge unter anderem auf der Staatstheorie von Karl Polanyi. Danach wird dem Staat eine entscheidende Rolle bei den notwendigen sozialökonomischen Veränderungen beigemessen, was sich auch im Erfurter Programm niederschlägt.

Als Hauptprobleme diese Auffassung wird herausgestellt, dass der gegenwärtige kapitalistische Start diese Aufgaben aufgrund seiner Funktionen zum Machterhalt des kapitalistischen Wirtschaftssystems nicht übernehmen wird, die Übernahme der Staatsgewalt durch die Partei DIE LINKE völlig illusorisch ist und die Betrachtungen nur auf der nationalen Ebene erfolgen.

Vorschläge für eine langfristige Strategie der Partei DIE LINKE

Die aktuelle Diskussion zu den Ursachen für die andauernden Wahlniederlagen der Linken hat bisher die Fragen einer grundlegenden Strategie unzureichend beantwortet. Eine Ursache ist, dass der Thinktank der Linken, das Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa Luxemburg Stiftung seine Aufgaben bisher aufgrund einer aus meiner Sicht philosophischen Fehlorientierung nicht ausreichend wahrgenommen hat.  Es wird an konkreten Fragestellungen dargestellt, wie eine Strategie der Linken für gesellschaftliche Veränderungen entwickelt werden kann. Grundidee ist die Einheit von Kritik und Konstruktion in Expertengruppen zu einzelnen gesellschaftlichen Bereichen.

Gedanken zum Buch „Die Selbstgerechten“ von Sahra Wagenknecht

Mit ihrem Buch „Die Selbstgerechten“, das im April 2021 erschien, hat Sahra Wagenknecht in Teilen der Linken einen Sturm der Empörung ausgelöst, der in einem Antrag auf Parteiausschluss gipfelte. In der Rezension wird nachgewiesen, dass diese Empörung weitgehend unbegründet ist, da sich Wagenknecht bis auf wenige Andeutungen gar nicht explizit mit der Partei „Die Linke“ auseinandersetzt. Sie kritisiert vielmehr pauschal, zugespitzt und oft verletzend für die Akteure die aus ihrer Sicht vorherrschenden politischen Ansichten in der akademischen Mittel- und Unterschicht. Die von ihr zentral verwendeten Wörter Linksliberalismus, Lifestyle-Linke (ein Neologismus von Wagenknecht), Identitätspolitik und sogar links und Linke werden nicht in ihrer üblichen Bedeutung verwendet und führen damit zu zahlreichen Irritationen und Missverständnissen. Ihre bekannten Vorschläge zu ökonomischen Reformen werden als rückwärtsgewandt, nichtmarxistisch und utopisch charakterisiert.